Am Freitag und Samstag kamen unter der Leitung des Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack die Mitglieder der Erweiterten Fraktion der FDP-FW im LWL zur diesjährigen Sommerstrategietagung zusammen. Im Hotel Weissenburg im münsterländischen Billerbeck befassten sich die Regionalpolitiker mit vielen Themen rund um das Aufgabenspektrum des Landschaftsverbandes.
Vier Themen standen dabei im Mittelpunkt der Tagung:
- Den Auftakt machte Jörg Dünig-Gast, der Verbandsvorsteher des Landesverbandes Lippe (LVL). Er stellte den (wenig bekannten) Landesverband Lippe vor: Der LVL wurde 1949 gegründet und verwaltet das ehem. fürstliche Vermögen. Mit den Erträgen wird Kultur in der Region gefördert, insbesondere die Landesbibliothek, das Lippische Landestheater sowie das Lippische Landesmuseum. Aber auch große Denkmale, wie das Hermannsdenkmal oder die Externsteine, gehören dem Landesverband. Gerade beim Thema Kultur gibt es viele Schnittstellen zum LWL.
- Zweiter Gast der Tagung war Bodo Strototte, Geschäftsführer der Westfälische-Lippischen Vermögensverwaltungsgesellschaft (WLV GmbH). In diese Gesellschaft hat der LWL seit den 80er Jahren etliche Vermögenswerte eingebracht. Strototte zeichnete den Wandel der Gesellschaft nach, die anfangs noch viele Beteiligungen an Nahverkehrsunternehmen sowie der WestLB hielt, heute sich aber stark fokussiert hat, u. a. auf die Beteiligung an der Provinzial und Immobilien, die sie im Auftrag des LWLs baut.
- Die sich abzeichnende Knappheit von Gas und Strom stellt auch den LWL als großen Verbraucher (z. B. für die Kliniken, Schulen und Museen) vor große Herausforderungen. Urs Frigger, LWL-Landesrat für den Bau- und Liegenschaftsbetrieb, stellt die aktuelle Lage und Herangehensweise der Verwaltung vor. Gemeinsam wurde diskutiert, in welchen Bereichen sinnvollerweise signifikante Einsparbeiträge erbracht werden können.
- Den Abschluss machte ein Ausblick auf die kommenden Haushaltsplanberatungen beim LWL. Neben erheblich steigenden Aufwendungen (Inflation, Mindestlohn, Energieknappheit, hohe Tarifabschlüsse, Ukrainekrise) sind aber auch höhere Schlüsselzuweisungen und Umlagegrundlagen zu verzeichnen. Schon jetzt wird deutlich, dass die Haushaltslage sich in den kommenden Jahren alles andere als einfach darstellen wird. Hier muss auch die Politik Prioritäten setzen und einige Projekte schieben, kleiner machen oder ganz streichen.
Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) arbeitet als Kommunalverband mit fast 19.000 Beschäftigten für die 8,3 Millionen Menschen in der Region. Der LWL betreibt 35 Förderschulen, 21 Krankenhäuser, 18 Museen, zwei Besucherzentren und ist einer der größten deutschen Hilfezahler für Menschen mit Behinderung. Er erfüllt damit Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur, die sinnvollerweise westfalenweit wahrgenommen werden. Ebenso engagiert er sich für eine inklusive Gesellschaft in allen Lebensbereichen. Die neun kreisfreien Städte und 18 Kreise in Westfalen-Lippe sind die Mitglieder des LWL. Sie tragen und finanzieren den Landschaftsverband, dessen Aufgaben ein Parlament mit 125 Mitgliedern aus den westfälischen Kommunen gestaltet; die FDP-FW-Fraktion stellt 10 davon. Das Haushaltsvolumen beträgt pro Jahr ca. 3,5 Mrd. Euro.
Bild: FDP-FW-Fraktion