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S-Bahn-Ausbau im Raum Nürnberg – Fürth – Erlangen

Leere S-Bahn Strecke

Inbetriebnahme für Dezember 2023 geplant.

Der S-Bahn-Ausbau zwischen Nürnberg – Fürth – Erlangen geht voran. Nach der offiziellen Inbetriebnahme des neuen barrierefreien Haltepunkts Fürth-Klinikum haben Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter, Innenminister Joachim Herrmann und Bayerns DB-Chef Klaus-Dieter Josel heute auch den Bahnhof Eltersdorf besucht und sich über den Baufortschritt informiert. Dort finden derzeit Bauarbeiten statt, um in Zukunft auch den Mittelbahnsteig anfahren zu können, womit der Haltepunkt vollständig barrierefrei nutzbar wird. Gleichzeitig soll damit der gesamte Bahn-Verkehr zwischen Fürth und Erlangen stabilisiert werden. Angesichts von Verzögerungen beim Bau bittet Verkehrsminister Bernreiter die DB, die Maßnahme weiter mit höchster Priorität zu behandeln und schnelle Lösungen zu finden.

Gruppenfoto
Innenminister Joachim Herrmann, Verkehrsminister Christian Bernreiter, Klaus-Dieter Josel, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für Bayern, und Dr. Annika Clarner, Erlanger Stadträtin. (Quelle: StMB)

Ende November 2022 hat Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter den Realisierungs- und Finanzierungsvertrag mit der Deutschen Bahn zur Maßnahme in Eltersdorf geschlossen. Dieser sieht den Bau vier neuer Weichen und eines Verbindungsgleises vor, um den Mittelbahnsteig anfahren und die S-Bahn-Station vollständig barrierefrei nutzen zu können. Zudem ist ein neuer Bahnsteigzugang aus Süden vorgesehen, um die Erreichbarkeit für die Fahrgäste zu verbessern. Die derzeitigen wenig fahrgastfreundlichen Bahnsteigprovisorien können dann abgebaut werden. Der Freistaat verpflichtet sich, die Kosten für den Bau mit rund 14 Millionen Euro nahezu vollständig zu übernehmen. Die DB Netz AG beteiligt sich mit einem Betrag von 750.000 Euro.

„Ein attraktiver und pünktlicher S-Bahn-Verkehr im Großraum Nürnberg ist uns sehr wichtig!“, betont Bernreiter. „Der Freistaat setzt sich deshalb für pragmatische Lösungen im Sinne der Fahrgäste ein. Mit der Baumaßnahme in Eltersdorf verbessern wir nicht nur die Situation für diejenigen, die in Eltersdorf ein- oder aussteigen, sondern wir stabilisieren auch den Zugverkehr zwischen Fürth und Erlangen und sorgen für zusätzliche Kapazitäten auf der Strecke. Deshalb muss die Maßnahme, die eigentlich schon im März 2023 fertig sein sollte, spätestens zum Fahrplanwechsel Ende 2023 in Betrieb gehen, wenn noch mehr Züge auf der Strecke unterwegs sein werden. Nur so können wir den zusätzlichen Nah- und Fernverkehr zwischen Fürth und Eltersdorf bewältigen und eine chronische Engpasssituation mit Anfälligkeit für Verspätungen vermeiden. Ich appelliere deshalb an die Bahn, wirklich alle Hebel in Bewegung zu setzen, damit sich die Inbetriebnahme nicht noch weiter verzögert.“

Auch Innenminister Herrmann unterstreicht, wie wichtig ein schneller Abschluss der Bauarbeiten ist: „Die Strecke zwischen Nürnberg und Erlangen hat das höchste Fahrgastaufkommen im gesamten S-Bahn-Netz Nürnberg. Daher ist die Ertüchtigung des Eltersdorfer Bahnhofs dringlich. Wenn aus Klimaschutzgründen möglichst viele öffentliche Verkehrsmittel und die Bahn genutzt werden sollen, dann müssen diese auch die entsprechenden Kapazitäten haben sowie gut erreichbar und barrierefrei ausgebaut sein. Der neue Südzugang macht zudem die S-Bahn-Station für Fußgänger und Radfahrer aus den Eltersdorfer Wohngebieten noch leichter erreichbar.“

Klaus-Dieter Josel, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für Bayern bekräftigt: „Eine starke Schiene in Franken ist uns enorm wichtig. Dafür ist der Bahn-Ausbau zwischen Nürnberg und Bamberg von elementarer Bedeutung. Gemeinsam mit dem Freistaat und den Städten haben wir bereits viel geschafft: 12 S-Bahn-Stationen entlang der S-Bahnlinie S1 sind umfassend barrierefrei modernisiert oder neu entstanden. Zusätzliche Gleise und Weichen haben die Kapazität auf der Schiene erhöht. Auch die Bauarbeiten am S-Bahnhof Eltersdorf gehen jetzt mit Hochdruck weiter. Die Zielsetzung steht: Der neue Mittelbahnsteig soll im Dezember 2023 in Betrieb genommen werden. Dennoch ist der Zeitplan anspruchsvoll. Nachdem auch wir mit Lieferengpässen und fehlendem Baumaterial konfrontiert waren, müssen jetzt unter anderem neue Sperrpausen für den Einbau der Leit- und Sicherungstechnik eingeplant werden. Das ist auf der viel befahrenen Strecke hochkomplex. Klar ist: Die zeitnahe Inbetriebnahme des Mittelbahnsteigs hat auch für die Deutsche Bahn oberste Priorität.“

Obwohl der Mittelbahnsteig am Haltepunkt in Eltersdorf seit 2015 fertiggestellt ist, müssen die S-Bahnen dort weiterhin an den Außengleisen halten, die auch vom Fern-, Regional- und Güterverkehr genutzt werden. Denn das ursprünglich geplante zusätzliche S-Bahn-Gleis im Rahmen des sogenannten „Fürther Verschwenks“, über das die Station in Eltersdorf angebunden werden sollte, konnte aufgrund eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts nicht realisiert werden. Die Fahrgäste in Eltersdorf müssen deshalb zwei nicht barrierefreie Bahnsteigprovisorien an den Außengleisen nutzen. Die Situation ist wegen der hohen Zugzahlen im Nadelöhr zwischen Fürth und Eltersdorf anfällig für Verspätungen. Vier neue Weichen sowie ein Verbindungsgleis sollen Abhilfe schaffen und die bestehenden Gleise in Zukunft mit dem Mittelbahnsteig verbinden. Schnellere Fernverkehrszüge können dann die langsameren S-Bahnen überholen. Ab dem Fahrplanwechsel 2023 kann somit auch das größere Zugangebot im S-Bahn-, Regional- und Fernverkehr auf der Strecke fahren.

Wissing setzt bei Breitbandförderung auf Konfrontation mit Ländern und Kommunen

Glasfaseranschlüsse

Digitalministerium will künftige Förderrichtlinie erarbeiten.

Antworten auf Parlamentarische Anfragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag zufolge will das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) künftig nur noch Breitband-Fördermittel priorisiert dort einsetzen, wo der Förderbedarf am vordringlichsten ist. Dazu erklären der digitalpolitische Sprecher der Fraktion, Reinhard Brandl, sowie der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik, André Berghegger:

Reinhard Brandl: „FDP-Minister Wissing gerät mit seiner Breitbandförderpolitik zunehmend ins Abseits: Erstens mit seinem nichtkommunizierten aber bundesweit verhängten Antragsstopp für die Breitbandförderung. Zweitens mit der Meldung, dass das neue Breitbandförderprogramm seines Ministeriums nicht rechtzeitig fertig geworden ist, sondern erst im Frühjahr 2023 kommen wird. Drittens soll es künftig keine natürliche Priorisierung der Breitbandfördermittel mehr geben. Damit stößt FDP-Minister Wissing den Ländern und Kommunen parteiübergreifend vor den Kopf. Er wird mit seinem schlechten Regierungshandwerk zunehmend zu einer Gefahr für die digitale Teilhabe und die gleichwertigen Lebensverhältnisse in unserem Land.“

André Berghegger: „Gerade in dünn besiedelten ländlichen Räumen sind digital verfügbare Verwaltungsdienstleistungen und die Möglichkeit, zum Homeoffice wichtige Ansätze zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse. Voraussetzung dafür ist eine flächendeckende Breitbandversorgung auf Glasfaserbasis. Nachdem die Bundesregierung dem Ausbau der Breitbandversorgung durch eine abrupte Vollbremsung beim Förderprogramm einen Bärendienst erweist, setzt sie den eingeschlagenen Weg mit dem Vorhaben der bundeszentralistischen Priorisierung des Glasfaserausbaus konsequent fort. Bemühungen vieler Kommunen, den Breitbandausbau voranzubringen, werden damit künftig mit Füßen getreten: Wer sich schon auf den Weg gemacht hat, stellt sich künftig hinten an – bereits vorgenommene Planungen werden jetzt auf einen Schlag entwertet. Subsidiarität und kommunale Selbstverwaltung verkommen unter der Ampelregierung mehr und mehr zum Feigenblatt. Auch das Bekenntnis zu gleichwertigen Lebensverhältnissen entpuppt sich einmal mehr als nicht haltbares Lippenbekenntnis.“

Das wird (m)ein Winter in der Urlaubsregion Pyhrn-Priel!

Pferdekutsche im Schnee

Nicht mehr lange, dann startet die im alpinen Herzen Oberösterreichs gelegene Urlaubsregion Pyhrn-Priel in die Wintersaison! Top für Alpinskifahrer und Snowboarder: Mit der neuen Hössbahn geht es jetzt noch schneller und bequemer ins Weltcupskigebiet Hinterstoder. Doch auch abseits der Pisten ist ganz schön was los. Dafür sorgen neu beschilderte Langlaufloipen, besondere Tourengeherangebote und zusätzliche Rangertouren, die auch in der kalten Jahreszeit durch den Nationalpark Kalkalpen führen.

Schneelandschaft

Hoch hinaus mit der neuen Hössbahn

1 Liftkarte, 2 Skigebiete, 62 bestens präparierte Pistenkilometer: Auf der Wurzeralm und in Hinterstoder ist Skispaß mit Panoramablick auf die Bergriesen des Toten Gebirges garantiert – und das von Mitte Dezember bis Anfang April.

Ob Weltcupstrecke, Familienabfahrten oder die legendäre “Höss Totale” mit mehr als 1.400 m Höhendifferenz – auf diese(n) Pisten fährt einfach jeder ab! Neu in diesem Winter: die Hössbahn mit einer an den Ortseingang von Hinterstoder verlegten Talstation, komfortablen 10er-Kabinen und in der Praxis 50-prozentiger Kapazitätssteigerung. Dadurch verkürzen sich sowohl die Wege vom/zum Parkplatz, als auch die Warte- und Transportzeiten. Denn ab sofort geht es mit der neuen Hössbahn in gerade einmal 6,5 min. hinauf zur Mittelstation – und weiter bis auf 2.000 m. Zu den Event-Highlights in dieser Saison gehören neben dem “Genussgipfeln” am 18.3.2023. auf der Höss, auch die Österreichischen Meisterschaften im Ski Alpin, die in beiden Skigebieten vom 20. bis 26.3.2023 stattfinden. Außerdem auf dem Programm: die Polizei Europameisterschaften vom 6. bis 9.3.2023 in Hinterstoder. Lustig und bunt geht es hingegen bei den beliebten Familien-Sonntagen auf der Wurzeralm zu. Sie starten am 25.12.2022 und finden an jedem Sonntag statt.

Skifahrt

Winterwonnen auf die sanfte Art

Wer’s lieber etwas ruhiger angeht, kann aber auch das 120 km große Loipennetz erkunden. In vier Höhenlagen führt es Skater und klassische Langläufer durch tiefe Wälder und über Felder, Wiesen und Weiden zu den schönsten Plätzen in der Urlaubsregion Pyhrn-Priel. Einfach nur der Nase nach, geht es beim Schneeschuhwandern. Auf die vielen Fans der angesagten Trendsportart warten u. a. drei eigens angelegte Panorama-Höhenrouten in beiden Skigebieten. Außerdem hat auch der Nationalpark Kalkalpen sein Winterangebot ausgeweitet. Wer will, kann mit den Ranger:innen in diesem Winter sogar auf zweitägige Schneeschuh-Touren mit Hüttenübernachtung gehen. Weitere geführte Exkursionen führen auf den Spuren des Luchs oder als “Welterbe-Tour Hintergebirge” durch Österreichs größte zusammenhängende Waldwildnis. Und auch Tourengeher kommen in Pyhrn-Priel voll auf ihre Kosten. Für sie gibt es rund 40 Routenvorschläge in allen Schwierigkeitsstufen und Längen. Als ganz besonderes Highlight gelten dabei die Nachtskitouren auf die Wurzeralm. Sie finden jeweils mittwochs sowie in Vollmondnächten statt und führen über eine eigene Aufstiegsspur hinauf zur Hütte. Gestärkt und aufgewärmt geht es danach über die Piste wieder talwärts.

Urlaubsregion Pyhrn-Priel

Die Urlaubsregion Pyhrn-Priel befindet sich nur 250 km von Wien, bzw. 80 km von Linz entfernt und ist auch aus Deutschland schnell und bequem über das Voralpenkreuz erreichbar. Zwei angrenzende Nationalparks sowie zahlreiche Almen, Wälder und Wiesen machen Pyhrn-Priel zum Geheimtipp für einen Urlaub inmitten der Natur. Wanderurlauberinnen stehen ganzjährig rund 190 Routen in allen Schwierigkeitsgraden auf mehr als 500 km Länge zur Verfügung. Radfahrerinnen freuen sich auf ein 1.000 km großes Radwegenetz.

Die beiden Skigebiete Hinterstoder und Wurzeralm bieten im Winter mehr als 60 km Pistenspaß und sind mit einer einzigen Liftkarte befahrbar. Dazu kommen 120 Loipenkilometer in vier Höhenlagen, 2 beleuchtete Naturrodelbahnen und rund 100 km geräumte Winterwanderwege. Top für Schneeschuhwanderer: Panorama-Trails auf Wurzeralm und Höss sowie geführte Touren mit den Rangern des Nationalpark Kalkalpen.

Fotos: 1. Daniel Hinterramskogler, 2. Thomas Sattler, 3. Moritz Ablinger

Iceland ProCruises: Mehr Island-Kreuzfahrt geht nicht

Schiff

Flottenneuzugang SEAVENTURE ist ein Expeditionsschiff für 164 Gäste, umrundet Island und legt zu zwei Fahrten nach Grönland ab.

Mehr Island-Kreuzfahrt geht nicht! Gleich zehn Häfen und Buchten steuert Iceland ProCruises ab dem kommenden Mai mit dem Flottenneuzugang SEAVENTURE an. Das kleine und wendige Expeditionsschiff (164 Gäste) mit der höchsten Eisklasse für Passagierschiffe umrundet in jeweils zehn Tagen die größte Vulkaninsel der Welt und unterscheidet sich deutlich von anderen Kreuzfahrten: Mit isländischer Bordreiseleitung und Lektoren, regionaler Küche mit frischem Fisch aus Island, Anlandungen mit den bordeigenen Zodiacs und nicht zuletzt eigenen Mitarbeitern in allen Häfen.

Deutsch wird an Bord und bei allen Landausflügen gesprochen. Die Island-Umrundungen lassen sich komfortabel mit einem Vor- oder Nachprogramm, sei es ein Stadtprogramm in Reykjavik oder eine Wohnmobil-Rundreise, kombinieren. Besonders spektakulär ist eine 21-tägige Route der SEAVENTURE im Juli 2023: Dabei folgt der Umrundung Islands eine Fahrt nach Grönland.

Schiff und im Hintergrund Berge.

Abgerundet wird das neue Programm, das ab sofort in allen Reisebüros erhältlich ist, durch zwei Seereisen nach Grönland. Start der ersten Island-Umrundung ist der 27. Mai, die beiden Grönland-Fahrten folgen im August 2023. Iceland ProCruises ist ein Tochterunternehmen des größten auf Island spezialisierten Reiseveranstalters mit sechs Standorten in Europa.

Weitere Informationen: www.icelandprocruises.de

Fotos: Iceland ProCruises

Walzerkönig André Rieu und sein Johann-Strauss-Orchester erneut in HalleWestfalen

Andre Rieu
„Walzerkönig“ Andrè Rieu kommt 2023 gemeinsam mit seinem Johann-Strauss-Orchester am Donnerstag, 23. November 2023, ab 19.00 Uhr, zum insgesamt 13. Mal in die ostwestfälische Eventarena.

André Rieu • 23. November (Donnerstag) 2023 • Beginn: 19.00 Uhr

HalleWestfalen. Mit seiner Liebe zum Walzer begeistert André Rieu, der erfolgreichste Klassikkünstler der Welt, seit Jahrzehnten Millionen Menschen rund um den Globus. Nun kündigt er im Rahmen seiner Welttournee 2023 vier neue Deutschland-Konzerte im November an. So steht nun auch die OWL ARENA in HalleWestfalen wieder auf dem Tourplan und der niederländische Stargeiger macht am Donnerstag, 23. November 2023, ab 19.00 Uhr, Station in der Lindenstadt. Es ist der dann insgesamt 13. Auftritt (inklusive eines Doppelkonzerts 2001) des 73-jährigen Weltstars aus Maastricht in der Eventarena. Damit teilt sich Rieu gemeinsam mit Schlagerstar Florian Silbereisen und Rock-Legende Peter Maffay die Spitzenposition der meisten Auftritte.

André Rieus romantisch-fröhliche Konzertprogramme stehen für pure Emotionen und Weltklasse-Entertainment. Und der Erfolg gibt ihm Recht: Mit seiner beispiellosen Mischung aus leichten Klassikern, Walzern, Film- und Opernmusik sowie Popsongs verkauft der niederländische Violinist regelmäßig mehr Karten als die bekanntesten Pop- und Rockstars der Welt. Sein neues Album „Silver Bells“ schaffte jüngst gar den Einstieg auf Platz vier der UK-Pop-Charts. In der OWL ARENA begeisterte der Niederländer bis dato insgesamt 78.500 Fans.

Genau diese Begeisterung ist es auch, die André Rieu mit seinen Konzerten entfachen möchte: „Emotionen sind das Wichtigste”, sagt André Rieu. „In meinen Konzerten ist jeder willkommen. Wir öffnen unsere Herzen für das Publikum und das Publikum öffnet seine Herzen für uns. Jeden Abend sehen mein Orchester und ich Menschen, die in den Gängen tanzen und singen, begeistert und unbeschwert. Gemeinsam verbringen wir Abende, die wir nicht vergessen werden. Wenn mir die Menschen schreiben, dass sie nach meinen Konzerten zwei Wochen brauchen, um runterzukommen, macht mich das sehr glücklich!”

Um eben diese Glücksgefühle zu verbreiten, setzt der auch als „Walzerkönig“ bekannte Weltstar auf Inszenierungen vom Feinsten – angefangen beim Einzug durch den Zuschauerraum auf die Bühne bis hin zu den aufwändigen Kostümen und der riesigen Leinwand mit wunderschönen Bilderabfolgen. Begleitet von seinem 60-köpfigen Johann-Strauss-Orchester, das größte Privatorchester der Welt, erschafft André Rieu so immer wieder unvergessliche Momente für die ganze Familie. André Rieu ist nicht nur Unterhaltung für einen Abend – er begleitet einen das ganze Leben!

Eintrittskarten sind ab dem 09. Dezember zum Preis ab 57,50 Euro unter (05201) 81 80 erhältlich. Online unter owl-arena.de sowie bei allen eventim-Vorverkaufsstellen. Sie erreichen das OWL ARENA TICKET CENTER per Email unter karten@owl-arena.de oder persönlich am Gausekampweg 2 in 33790 HalleWestfalen.

Foto: André Rieu Productions/Marcel van Hoorn

Insolvenzwelle trifft bereits auf Land

Düsseldorf. In Deutschland steigt die Zahl gewerblicher Insolvenzen stark an. Gleichzeitig verliert der Staat in dem Versuch, die Lage zu stabilisieren die Kontrolle über seine Haushalte. Neue Schulden verstärkten nur die viel zu hohe Inflation, so NRW-Landesgeschäftsführer Herbert Schulte vom Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW):

„Der Bund bricht mit kreativer Buchführung und der Auslagerung neuer Schulden in Schattenhaushalte mit seinen eigenen Regeln und trägt die Schuldenbremse heimlich zu Grabe. Die Verletzung fiskalischer Disziplin, das ungezügelte Schuldenmachen mit der Notenpresse durch die Bundesrepublik, wird in ganz Europa als Startsignal zu einer neuen Schuldenrunde interpretiert und ist hochinflationär. Diese Politik beschädigt Preismechanismen und ist ein Wohlstandskiller par excellence.“

Schulte fordert eine Rückkehr zu wachstumsorientierter Wirtschaftspolitik, zu einer Ausweitung der Produktionspotenziale durch Investitionsanreize: „Das Geschäftsmodell Deutschlands stößt an seine Grenzen: Die Folgen der Lockdowns, hoher Fiskallasten, die Inflation, der Krieg in der Ukraine, der die Rohstoffversorgung limitiert, treffen unsere Mittelständler ins Mark. Die geplanten Schuldenexzesse lassen unseren Kapitalstock nicht um einen Gran wachsen. Ganz im Gegenteil: Die Politik treibt mit diesen Mitteln die investitionsfeindliche Interventionsspirale und die inflationäre Schuldenmacherei weiter an, was zu massiven Störungen des Wirtschaftslebens, zu Kaufkraftverlust und Investitionszurückhaltung führt. Die Insolvenzwelle trifft bereits auf Land.“

Michael Patrick Kelly – B•O•A•T•S Open Air 2023

Michael Patrick Kelly

DreamHaus und A & R Entertainment präsentiert Michael Patrick Kelly auf großer Open Air Tour 2023.

Michael Patrick Kelly hat unlängst Kultstatus erreicht und steht gleichermaßen für Emotionen, Innovation und sprudelnde Kreativität. Der erfolgreiche irisch-amerikanische Künstler kündigt nun seine Open Air Shows für 2023 an. Mit im Gepäck hat er sein erfolgreiches fünftes Studioalbum „B•O•A•T•S“, das zweifellos eine Hitsammlung ist.

Die Singleauskopplungen „Beautiful Madness“, „Throwback“, sowie „Blurry Eyes“ sind aus dem Radio nicht mehr wegzudenken und wurden auch international mit Gold und Platin ausgezeichnet. So wie das Album „B•O•A•T•S“ – was für „Based on a true story“ steht und dessen Lieder auf wahren Geschichten beruhen – inzwischen als Extended Edition neu veröffentlicht mit sechs neuen Songs, inklusive der aktuellen Hitsingle „Wonders“, gehen nun auch die B•O•A•T•S Live Shows in die Verlängerung.

Bereits jetzt blickt Michael Patrick Kelly auf eine unvergleichliche Karriere zurück und hat noch lange nicht genug! Über 20 Millionen verkaufte Alben, cross-plattform Streams in dreifacher Millionenhöhe, eine von Kritikern gefeierte Diskografie und eine internationale Fanbase zollen dem Tribut. 2023 ist das Multi-Talent nun endlich auch wieder auf Sommer Open Air Tour!

Michael Patrick Kelly
B•O•A•T•S OPEN AIR 2023
26.08.2023
Sauerlandpark Hemer
Einlass: 17:00 Uhr
Beginn: 20:00 Uhr
Eintritt: ab 54 € zzgl. Geb.

Foto: Shanti Joan Tan

Warum vorsichtige Geschäftsführer rechtzeitig vermögenslos werden

Geschäftsmann

Wie GmbH-Geschäftsführer ihre Altersversorgung (nicht) behalten*

Häufig kein Vermögensschutz durch Rechtsform einer Mittelstands-GmbH

In der Praxis haben sich lediglich weniger als 20% der Mittelständler dafür entschieden, das Privatvermögen durch Zwischenschaltung einer GmbH vor den betrieblichen Risiken abzuschotten. Kommt es jedoch zu einer Konkurssituation stellen bis zu mehr als 90% der Geschäftsleiter den Insolvenzantrag für die GmbH zu spät: Was an Controlling und Risikomanagement gesetzlich geboten war, wird diesen dann in einer Anklageschrift durch die Staatsanwaltschaft kurz erklärt. Dann wird der Insolvenzverwalter zur Anfechtung greifen und Schadensersatz einfordern; womit das gesamte Privatvermögen wiederum im Feuer steht. Sind Sozialabgaben oder Steuern im Rückstand, wird der Staat ebenfalls auf das Privatvermögen des Geschäftsführers per Haftungsbescheid zugreifen.

Zugriff des Insolvenzverwalters auf das Vermögen zur betrieblichen Altersversorgung

Die Mehrheit der Geschäftsführer verläßt sich bei der Frage das Insolvenzschutzes ihrer betrieblichen Altersversorgung (bAV) auf Werbeaussagen von Bankberatern und Versicherungsvermittlern – später erfahren viele, daß der Insolvenzverwalter das Vermögen zur Masse zieht, womit es verloren geht.

Nicht selten kommt es zur privaten Folgeinsolvenz des Geschäftsleiters – etwa wegen Anfechtungen, Haftungsbescheiden, Bürgschaften oder Strafverfahren. Auch dann ist das Vermögen zur bAV regelmäßig verloren, selbst wenn es gegen die Insolvenz der GmbH noch gesichert war. Wirtschaftsverbände machen um dieses Thema einen größeren Bogen.

Keine Vermögensrettung durch rechtzeitiges Insolvenzverfahren – Nachtragsverwaltung droht

Der Bundesgerichtshof (BGH, Beschluß vom 20.12.2018, Az. IX ZB 8/17) entscheid u.a. „Ansprüche des Schuldners auf die Todesfall- oder Erlebensfallleistung aus einer für die betriebliche Altersversorgung durch den Arbeitgeber abgeschlossenen Direktversicherung unterliegen der Nachtragsverwaltung, soweit die Ansprüche in die Insolvenzmasse fallen“ und: „Bei einer Lebensversicherung gehören Ansprüche auf die Versicherungsleistung im Versicherungsfall, die dem Schuldner als Versicherungsnehmer oder aufgrund eines unwiderruflichen Bezugsrechts zustehen, bereits vor Eintritt des Versicherungsfalls zur Insolvenzmasse.“

Faktisch ist das bAV-Vermögen nur bis zum Versicherungsfall, etwa der Auszahlungsreife im Rentenalter, zeitweise unpfändbar (§ 2 II S.4 BetrAVG) – danach unterliegt es der Nachtragsverwaltung und kommt Gläubigern und Insolvenzverwalter zugute. Handelt es sich um einen geschäftsführenden Gesellschafter (GGF), ist das BetrAVG gar nicht erst anwendbar: Beim widerruflichen Bezugsrecht fällt die GGF-Direktversicherung sogleich in die Masse.

Gestaltungskünstler empfehlen Bezugsrecht für eine dritte Person

Wird bei drohender Privatinsolvenz des Geschäftsführers das Bezugsrecht für die bAV auf eine dritte Person übertragen, wird dadurch dem Geschäftsführer verdienter Lohn entzogen – womit potentielle Strafbarkeit bei Vorenthaltung im Raum stehen kann, § 266a StGB. Die GmbH macht sich schadensersatzpflichtig; und dieser Rechtsanspruch wäre in der Privatinsolvenz häufig auch durch den Konkursverwalter pfändbar. Das Finanzamt wird in geeigneten Fällen die Frage „faktisch doppelter“ Besteuerung durch verdeckte Gewinnausschüttung stellen.

Die Zuwendung an einen Dritten kann zum Vorwurf der Untreue führen; einschließlich privater Haftung der handelnden Personen aus unerlaubter Handlung. Ohne passende Verträge mit erhoffter Rechtssicherheit werden sich solche Verfügungen bzw. Zuwendungen nicht halbwegs gesichert umsetzen lassen.

Bei drohender Privatinsolvenz das Bezugsrecht für die bAV einem Dritten einzuräumen führt fast immer zur Anfechtbarkeit. Zudem braucht es eine sorgfältige Gestaltung – schließlich wäre eine schlichte Schenkung zusätzlich als solche zu versteuern; wobei Schenker und Begünstigter dafür haften. Daran schließt sich dann noch die Frage an, ob solche Schenkungen schon bei (ggf. unwiderruflicher) Begünstigung oder erst bei Fälligkeit der bAV-Leistung steuerlich anzuzeigen sind?

Sogenannte sportliche Gestaltungen zur Vorsorge für den Fall der Insolvenz müssen jedenfalls noch in guten Tagen geplant und umgesetzt werden. Die Vermögenswerte müssen stets rechtzeitig und so früh als möglich übertragen werden, damit das Risiko nicht zu hoch wird, bei einer Privatinsolvenz alles zu verlieren. Anderenfalls war es – im Nachhinein – offenbar nicht rechtzeitig. Der Begünstigte dafür könnte beispielsweise ein ausländischer Versicherer oder eine Kapitalgesellschaft mit gesetzlichem Vollstreckungsschutz sein. Gerne auch eine unwiderruflich bezugsberechtigte Treuhandstiftung, die den Zweck hat, das Geld später jemandem zuzuwenden, wie es dann erst passt, und zu einem wählbaren Zeitpunkt?

Das Risiko durch falsche bAV-Vertragspartner und Do-it-yourself-Lösungen

Die meisten Betroffenen werden es indes doch selbst versuchen – auch daran erinnern sich dann aber viele, von wem sie die Idee hatten, sobald es schief gegangen ist. Das Ergebnis ähnlicher Versuche mit Elektrik-Trick kann dann im Elektropathologischen Museum des Dr. Jellinek im Wiener Narrenturm besichtigt werden. Reparaturarbeiten kosten häufig bis zu mehr als das Zehnfache an Aufwand, im Vergleich zu guter Gestaltung von Anfang an.

Die Einbindung eines Lebensversicherers stellt an sich schon ein großes Risiko dar, weil der seine eigenen Ansichten haben kann, wem das Geld zusteht, und jede Steigerung von Komplexität alles nur fehleranfälliger macht. Dann stellen Betroffene fest, daß sie im Konkurs- oder Leistungsfall noch eine Kriegskasse benötigen und hinreichende Geduld. Schließlich kommt es zu folgender Erfahrung:

„Es hilft nichts, das Recht auf seiner Seite zu haben. Man muss auch mit der Justiz rechnen“ (Dieter Hildebrandt)

Widerruf durch Arbeitgeber oder Insolvenzverwalter vernichtet alle Ansprüche

Im Gegensatz dazu glauben viele, dass mehr Sicherheit und das Gewünschte durch mehr Komplexität zu erreichen wäre. Was vor allem teuer ist.

Eventuelle Begünstigungen und sogar die Übertragung der Versicherungsnehmereigenschaft einer Direktversicherung oder sonstigen Lebensversicherung zur betrieblichen Altersversorgung vom Arbeitgeber auf den Versicherten sind letztlich auch nicht sicher werthaltig. Denn wie der Bundesgerichtshof entschieden hat (Beschlüsse vom 23.02.2022 – IV ZR 150/20 und vom 04.05.2022 – IV ZR 201/20), wird ein nach EuGH-Rechtsprechung ggf. unbegrenzt weiter bestehendes Widerrufsrecht auch bei Übertragung einer Lebensversicherung vom Arbeitgeber auf den Versicherten als neuen Versicherungsnehmer niemals mit übertragen, sondern verbleibt beim Arbeitgeber. Damit nicht etwa der Arbeitnehmer widerrufen kann und so den Zweck der Altersversorgung gefährdet.

Widerrufen kann indes nun der Arbeitgeber oder dessen Insolvenzverwalter noch, damit er die kompletten gezahlten Prämien ohne enthaltene Risikokosten und zzgl. aller Nutzungen erhält, etwa zur Erhöhung der Insolvenzmasse. Damit ist dann der Lebensversicherungsvertrag ab Beginn vernichtet, mithin auch alle Begünstigungen. Eventuelle Ansprüche aus der Versorgungszusage können dann wie bei jedem Insolvenzgläubiger zur Insolvenzquote im allenfalls unteren Prozentbereich angemeldet werden.

Profi-Berater empfehlen kurze Auslands-Insolvenz – mit später überraschend langer Freiheitsstrafe

Ein bekannter Tennis-Star bevorzugte eine Privatinsolvenz in England; diese endet mit einer Verurteilung zu über zwei Jahren wegen Insolvenzverschleppung des mehrfachen Grand-Slam- Siegers.
Die Auslandsinsolvenz führt sowieso nicht zum Ziel, wenn der flüchtige Schuldner sich zu häufig im Inland – etwa bei seiner Familie – aufhält (Art.26 EuInsVO, ordre public; z.B. AG Nürnberg, Beschluß vom 15.08.2006, Az. 8004 IN 1326 – 1331/06).

Der Star war jedenfalls willkommen und hat sich gut eingelebt. Über dem Eingangstor stand „Welcome to Her Majesties Prison“!

*von Dr. Johannes Fiala, PhD, RA, MBA Finanzdienstleistungen (Univ.), MM (Univ.), Geprüfter Finanz-und Anlageberater (A.F.A.), Bankkaufmann (www.fiala.de) und Dipl.-Math. Peter A. Schramm, Sachverständiger für Versicherungsmathematik, Aktuar DAV, öffentlich bestellt und vereidigt von der IHK Frankfurt am Main für Versicherungsmathematik in der privaten Krankenversicherung (www.pkv-gutachter.de ).

Alphaville – „40th Anniversary: The Symphonic Tour“

alphaville

Vom 13. April bis 12. Dezember 2023.

Die Begeisterung um die international erfolgreiche Synth-Pop-Band Alphaville nimmt kein Ende. Nach dem sensationellen Charterfolg von “Eternally Yours” (#2 dt. Album-Charts) gastierten Alphaville zusammen mit dem Deutschen Filmorchester Babelsberg bei diversen Prime-Time-Formaten im deutschen TV (u.a. Florian Silbereisens “Das große Schlagerjubiläum” und “The Voice of Germany”). Dieser Erfolg mündet in einem ebenso sensationellen Kartenvorverkauf.

Schon jetzt sind sieben Shows für Alphavilles Symphonic-Tour ausverkauft. Aufgrund der hohen Nachfrage gibt es nun 11 Zusatztermine, unter anderem in Hamburg, Leipzig, Essen und Berlin sowie zwei neue Konzerte in Österreich und der Schweiz.

“Wir freuen uns sehr über das großartige Feedback und die nicht abebbende Begeisterung der Fans für ‚Eternally Yours‘. Die Konzerte mit dem Filmorchester Babelsberg werden großartig. Mit Reinhardt Grahl und seinem Team von MSK haben wir einen starken Partner gefunden, der von Anfang an an das Projekt geglaubt hat.” (Marian Gold & Alphaville)

Tourdaten 2023

13.04. Essen – Philharmonie – AUSVERKAUFT
14.04. Düsseldorf – Tonhalle
15.04. Kassel – Kongress Palais
05.05. Frankfurt am Main – Alte Oper – AUSVERKAUFT
19.05. Bremen – Die Glocke
20.05. Hannover – Theater am Aegi – AUSVERKAUFT
27.05. Freiburg – Konzerthaus
28.05. Stuttgart – Liederhalle
29.05. CH – LUZERN KKL – NEU
07.06. Leipzig – Gewandhaus – AUSVERKAUFT
11.06. Hamburg – Laeiszhalle – AUSVERKAUFT
12.06. Berlin – Philharmonie – AUSVERKAUFT
13.06. Dresden – Kulturpalast – AUSVERKAUFT
16.06. München – Isarphilharmonie
17.06. Nürnberg – Meistersingerhalle
20.06. Dortmund – Konzerthaus
19.09. Dresden – Kulturpalast – ZUSATZTERMIN
20.09. A – Wien Konzerthaus – NEU
10.10. Frankfurt am Main – Alte Oper – ZUSATZTERMIN
19.10. Hamburg – Laeiszhalle – 2. ZUSATZTERMIN
06.11. Düsseldorf – Tonhalle – ZUSATZTERMIN
07.11. Leipzig – Gewandhaus – 2. ZUSATZTERMIN
08.11. Berlin – Philharmonie – ZUSATZTERMIN
13.11. Hamburg – Laeiszhalle – 1. ZUSATZTERMIN
14.11. Hannover – Theater am Aegi – 1. ZUSATZTERMIN
15.11. Leipzig – Gewandhaus – 1. ZUSATZTERMIN
04.12. Essen – Philharmonie – 1. ZUSATZTERMIN
12.12. Berlin – Tempodrom – 2. ZUSATZTERMIN

Dieses Jahr als Show Act mit dabei: Alphaville. Gemeinsam mit Orchestermusiker:innen performt der Popsänger am 31. Dezember seine Welthits “Forever Young”, “Big in Japan” und “Sounds Like A Melody”. Die Silvestershow ist die perfekte Gelegenheit – und das Highlight vieler Musikfans – das Jahr 2022 zu verabschieden und das neue Jahr zu begrüßen. Einschalten lohnt sich!

Foto:Helen Sobiralski

Mindeststeuer ist nächste Schlinge um den Hals

Mann liegt mit den Armen auf dem Schreibtisch

Düsseldorf. Die Bundesregierung setzt sich neben der Abschaffung des Bargelds auch für die Einführung einer Mindeststeuer für Unternehmen ein. Hier entstehe ein Staatenkartell, das zu mächtig werde, so NRW-Landesgeschäftsführer Herbert Schulte vom Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW).

„Mit der geplanten Mindeststeuer für Gewerbe legt uns die Politik nach zahlreichen Bürokratisierungsrunden, Mindestlohn und Lieferkettengesetz die nächste Schlinge um den Hals. Und dies geschieht, weil man es nicht geschafft hat, trotz kontinuierlich steigender Steuereinnahmen, die Staatsfinanzen in den guten Jahren zu konsolidieren. Einmal eingeführt, erstirbt der Steuerwettbewerb zwischen den Staaten und der Kontrollmechanismus des Marktes löst sich in Luft auf.

Vor unseren Augen formt sich ein internationales Polit-Kartell, das ausschließlich dem Zweck dient, den zum großen Teil selbst verschuldeten fiskalischen Druck an die alles zahlende Mittelschicht umzuleiten. Flankierende Maßnahmen wie die Einführung des digitalen Zentralbankgeldes sollen diese Kontrollpolitik flankieren, was dem Staat zu einer nicht mehr kontrollierbaren Macht verhelfen kann.“

Neuer Sonderforschungsbereich zu ganzzahligen Strukturen

Durch die Auseinandersetzung mit ganzzahligen Strukturen soll das Forschungsprogramm des neuen Sonderforschungsbereichs.

Universitäten Bielefeld und Paderborn erhalten 10,7 Millionen Euro.

Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) fördert ab Januar 2023 für zunächst vier Jahre den neuen Sonderforschungsbereich/Transregio „Ganzzahlige Strukturen in Geometrie und Darstellungstheorie“ (SFB/TRR 358). Der Verbund wird von den Universitäten Bielefeld und Paderborn getragen. Beteiligt an dem Transregio ist zudem die Universität Bonn. Sprecher ist Professor Dr. Kai-Uwe Bux von der Universität Bielefeld, stellvertretender Sprecher ist Professor Dr. Igor Burban von der Universität Paderborn. In 20 Teilprojekten untersuchen die Wissenschaftler*innen ganzzahlige Strukturen. In der Geometrie beispielsweise treten solche Strukturen unter anderem als Pflasterungen auf – sich wiederholende Teilflächen, symmetrisch und lückenlos angeordnet, die komplexe mehrdimensionale Muster ergeben können. Die Fördersumme für den Transregio beträgt 10,7 Millionen Euro.

„Ich gratuliere den am Antrag beteiligten Mathematikerinnen unserer Universität und ihren Kolleginnen aus Paderborn herzlich, dass sie diesen neuen Sonderforschungsbereich einwerben konnten“, sagt Professor Dr.-Ing. Gerhard Sagerer, Rektor der Universität Bielefeld. „Die neue Förderung der Forschung zu ganzzahligen Strukturen würdigt die wissenschaftliche Leistung der mitwirkenden Wissenschaftler*innen. Hinzu kommt: Dass es sich um den zweiten gemeinsamen Transregio der beiden Universitäten handelt, ist eine eindrucksvolle Bestätigung unserer jahrelangen Zusammenarbeit.“ Für die Universität Bielefeld sei es zudem ein großer Erfolg, da es sich aktuell um ihren zweiten Sonderforschungsbereich mit mathematischer Ausrichtung handelt.

Professorin Dr. Birgitt Riegraf, Präsidentin der Universität Paderborn: „Die Entscheidung der DFG, den standortübergreifenden Sonderforschungsbereich einzurichten, freut uns außerordentlich. Sie ist Ausdruck und Anerkennung der mathematischen Spitzenforschung an den Universitäten Paderborn und Bielefeld. Wir alle sind sehr stolz auf die herausragenden Leistungen aller beteiligten Wissenschaftler*innen und gratulieren ihnen zu diesem Erfolg.“

Prominent sichtbar sind ganzzahlige Strukturen in der Alhambra

Ganzzahlige Strukturen begegnen Mathematiker*innen nicht nur in der Geometrie, sondern auch in Algebra, Analysis, Zahlentheorie und weiteren mathematischen Teilgebieten. So ist zum Beispiel ein Schachbrettmuster ganzzahlig aufgebaut. Es handelt sich um eine einfache Pflasterung – ein Gitter aus Vierecken mit gleich langen Kanten.

Täglich bewundert werden Pflasterungen in dem maurischen Alhambra-Palast in Granada, Spanien. Verzierungen aus Rankenornamenten, den Arabesken, schmücken Wände und Säulen des Palastes. Die Muster basieren auf Dreiecken, Rechtecken oder auch Rauten. Durch Drehungen und Spiegelungen dieser Komponenten ergeben sich die Muster. Diesen Pflasterungen lassen sich Ornamentgruppen zuordnen, die die Symmetrien der Pflasterung algebraisch kodieren. Die Alhambra-Verzierungen bilden insgesamt 17 Ornamentgruppen ab – und das erschöpft auch alle Möglichkeiten im zweidimensionalen Raum. Beim Übergang von der zweidimensionalen Fläche in den dreidimensionalen Raum ergeben sich insgesamt 230 Raumgruppen. Mit ihnen lässt sich zum Beispiel der Aufbau von Kristallen beschreiben. Je höher die Dimension, desto mehr unterschiedliche Pflasterungen und Ornamentgruppen treten auf. Die Mathematik kann mit Dimensionen weit jenseits des dreidimensionalen Raums arbeiten.

„Am Beispiel der Ornamentgruppen und ihrer Varianten zeigt sich, wie faszinierend ganzzahlige Strukturen sind“, sagt Professor Dr. Kai-Uwe Bux, Sprecher des neuen Transregio 358 und Mitglied der Arbeitsgruppe „Gruppen und Geometrie“ an der Universität Bielefeld. „Mit Blick auf ganzzahlige Strukturen stellen sich etliche Fragen, die mathematisch bedeutsam sind. Zum Beispiel: Wie viele Arrangements einer bestimmten Form gibt es? Wie variiert die Anzahl der Gitterpunkte in einem Ausschnitt mit dessen Radius? Oder gibt es Muster mit besonders vielen Symmetrien und haben sie auffällige Besonderheiten zum Beispiel in analytischer oder algebraischer Hinsicht? Um diese und verwandte Fragen anzugehen, reicht es nicht, dass wir uns auf ein mathematisches Teilgebiet beschränken. Die Forschung reicht etwa von algebraischer Geometrie über die Analysis auf Mannigfaltigkeiten bis zur Darstellungstheorie assoziativer Algebren.“

Professor Dr. Igor Burban, stellvertretender Sprecher des SFB und Leiter der Arbeitsgruppe „Algebra“ an der Universität Paderborn: „Im Rahmen des SFB-Verbundes werden bereits bestehende Kooperationen zwischen den beiden Standorten in den Bereichen der algebraischen Geometrie und der kategorialen Darstellungstheorie ergänzt und vertieft. Allerdings werden auch neue Brücken geschlagen, zum Beispiel zwischen der Darstellungstheorie endlich dimensionaler Algebren und der geometrischen Gruppentheorie. Harmonische Analysis auf reellen lokal symmetrischen Räumen gehört zu den Schwerpunktthemen der mathematischen Forschung in Paderborn.“

Transregio baut auf zwei Sonderforschungsbereichen und Graduiertenkolleg auf

Der Transregio vereint die Expertise von 23 Professorinnen aus den verschiedenen Teilgebieten der Mathematik. In den 20 Teilprojekten des Forschungsverbundes werden 32 Doktorandinnen und 28 Postdoktorand*innen tätig sein. Die große Mehrzahl der Projekte ist standortübergreifend und bezieht mindestens zwei der beteiligten Universitäten ein.

Wie intensiv sie mathematische Teildisziplinen verbinden können, haben Wissenschaftler*innen der Universitäten Bielefeld und Paderborn bereits in früheren Forschungsverbünden gezeigt, auf denen der neue Transregio aufbaut: In den Sonderforschungsbereichen „Diskrete Strukturen in der Mathematik“ (SFB 343) und „Spektrale Strukturen und Topologische Methoden in der Mathematik“ (SFB 701) der Universität Bielefeld sowie im Graduiertenkolleg „Geometrie und Analyse von Symmetrien“ (GRK 1133) der Universität Paderborn.

Fachwissen und Forschungspotentiale der Universitäten Bielefeld und Paderborn ergänzen sich nicht nur im Transregio. Die Wissenschaftler*innen blicken auf eine lange und fruchtbare Kooperation zurück. Dazu zählen gemeinsame Projekte, Forschungskollegs und -programme, zum Beispiel im Forschungsfeld Künstliche Intelligenz und in den Kulturwissenschaften.

Die Universität Bielefeld genießt in der Mathematik international einen hervorragenden Ruf. Das zeigt sich auch in ihrer Platzierung im aktuellen Förderatlas der Deutschen Forschungsgemeinschaft. Darin steht die Universität Bielefeld im Forschungsfeld Mathematik gemessen an der DFG-Bewilligungssumme deutschlandweit auf Platz drei. Im aktuellen Shanghai-Ranking wiederum zählt sie in der Mathematik weltweit zu den besten 100 Universitäten. Ihre Kompetenzen in den Teilgebieten Algebra und Analysis ergänzen die Bielefelder Forschenden in dem Transregio unter anderem um Expertise zur geometrischen Gruppentheorie und der Kombinatorik.

Die Paderborner Mathematiker*innen bringen eine ausgewiesene Expertise auf den Gebieten der Algebra und Analysis mit, was sich unter anderem in den guten Platzierungen des Shanghai-Rankings der vergangenen Jahre zeigt. Die mathematische Forschung an der Schnittstelle der beiden Teilgebiete kennzeichnet das wissenschaftliche Profil des Paderborner Instituts für Mathematik. Dabei sind es insbesondere die Arbeiten des Schwerpunktbereichs „Harmonische Analysis, Darstellungstheorie und Zahlentheorie“, die in den SFB einfließen.

Foto: Universität Bielefeld/S. Jonek

Gleichgerichtete Leitmedien?

Florian Warweg
Florian Warweg referierte beim Linken Forum Paderborn zum Zustand bundesdeutscher Medien.

Journalist Florian Warweg warf beim Linken Forum einen kritischen Blick auf den Zustand der bundesdeutschen Medien.

Im gut besuchten „Studio“ der Kulturwerkstatt am Hein-Nixdorf-Ring referierte und diskutierte Florian Warweg, Redakteur bei der reichweitenstärksten unabhängigen Online-Zeitung „Nachdenkseiten“ zum aktuellen Zustand der bundesdeutschen Medien. Leitende Fragen dabei waren: „Wie wird Realität heute ‚gemacht‘? Wie funktioniert Manipulation? Gibt es Alternativen?“

Warweg stellte zu Beginn fest, dass insbesondere in den letzten Jahren eine ungeheure Unzufriedenheit mit der Verfasstheit der Medien in diesem Land zu beobachten sei. Laut einer aktuellen repräsentativen Allensbach-Umfrage hätten 44 Prozent der befragten Bundesbürger das Gefühl, dass „man seine Meinung nicht mehr frei äußern kann.“ Bei derselben Umfrage im Jahr 2011 habe der Wert noch bei 26 Prozent gelegen. Eine ebenfalls repräsentative Umfrage von NTV sei zu dem Ergebnis gelangt, dass „54 Prozent der Bundesbürger sogenannten etablierten Medien nicht mehr vertrauen.“

In seinem aktuellen Buch „Mainstream“ habe der Leipziger Medienwissenschaftler Uwe Krüger das Verhältnis zwischen Alpha-Journalisten und Politik als Symbiose, bestimmt vom Tauschgeschäft „Information gegen Publizität“, beschrieben. „Der Journalist bekommt Informationen und verschafft im Gegenzug seiner Quelle (oder deren Anliegen) Öffentlichkeit, eine gefährliche Nähe, die die demokratische Funktion der Medien untergrabe“, so Warweg.

Anhand der klassischen Medienanalyse von Noam Chomsky und Edward Herman aus dem Jahre 1988 erläuterte Warweg das so genannte „Propagandamodell“. Hauptthese sei, dass die Massenmedien „wirkungsvolle und mächtige ideologische Institutionen sind, die eine systemerhaltende Propagandafunktion erfüllen.“ Sie stützten sich auf die Kräfte des Marktes, verinnerlichte Annahmen über die Realität und eine Selbstzensur. Dabei bestehe aber kein offener Zwang. Die leitenden Medien erfüllten „in kapitalistischen Demokratien sozusagen einen gesellschaftlichen Konsens im Sinne der wirtschaftlichen und politischen Eliten“.

Am Beispiel der extremen Medienkonzentration hierzulande verdeutlichte Warweg die ökonomische und meinungssteuernde Dominanz weniger Verlagshäuser: „Axel Springer SE, Bauer Media Group, Bertelsmann, Hubert Burda Media, die Funke Mediengruppe und die Holtzbrinck-Verlagsgruppe“ dominierten nicht nur den Zeitungsmarkt, sondern auch die journalistische Ausbildung in diesem Land, so Warweg.

Die Aufgabe der Medien als „Vierte Gewalt“, als Kontrolleur der Politik, insbesondere der Exekutive, werde angesichts dieser zunehmenden finanziellen Abhängigkeiten auch vermehrt von Regierungszahlungen geradezu ad absurdum geführt.

In der breiten Diskussion im Anschluss über eineinhalb Stunden wurde die extreme Einseitigkeit in der leitmedialen Berichterstattung etwa über den Krieg in der Ukraine oder die Regierungsmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandämie moniert. Der öffentliche Meinungskorridor verenge sich immer weiter, was eine ernsthafte Gefahr für den Fortbestand der Demokratie bedeute, lautete ein mehrfach geäußerter Befund Im Publikum.

Foto: Linkes Forum