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Grönland plant den Verkauf von Schmelzwasser

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Anja Westermann, Wissenschaftlerin am Historischen Institut der Universität Paderborn.

Einschätzung von Umwelthistorikerin Anja Westermann

Grönlands Eisschild schmilzt deutlich schneller als erwartet. Das haben Wissenschaftler in einer Ende 2019 veröffentlichten Studie festgestellt. Als Reaktion auf den damit verbundenen Klimawandel möchte das Land nun sein Schmelzwasser an Unternehmen verkaufen. Laut Energieminister Jess Svane soll damit auch ein Beitrag gegen die Wasserknappheit auf der Welt geleistet werden. Anja Westermann, Wissenschaftlerin am Historischen Institut der Universität Paderborn, sieht darin sowohl Bedenken als auch eine Chance.

„Zunächst ist zu beachten, dass derzeit erst wenige Details bekannt sind. So ist zum Beispiel unklar, wie diese Lizenzen zur Wassergewinnung von Grönland verteilt werden und wie die Unternehmen damit agieren wollen. Auch über mögliche Transportwege ist noch nichts bekannt“, gibt Westermann zu bedenken. Nichtsdestotrotz weist die auf Umweltgeschichte spezialisierte Historikerin darauf hin, dass ungenutztes Wasser ins Meer abfließt und in diesem Zuge versalzt. Darüber hinaus sei es weit verbreitet, dass Länder mit ihren natürlichen Ressourcen handeln – in diesem Fall mit Schmelzwasser. Ob damit jedoch die Wasserknappheit in ärmeren Regionen angegangen werden kann, bleibt laut Westermann fraglich: „Wenn Grönland oder die jeweiligen Unternehmen das Schmelzwasser zu einem ‚marktfähigen Produkt‘ machen, ist klar, mit welchem Rest der Welt sie ihr Wasser teilen werden, und zwar mit dem zahlungsfähigen.“

In ihrem letzten Weltwasserbericht haben die Vereinten Nationen vor einer zu-nehmenden Wasserknappheit gewarnt. „Mehr als zwei Milliarden Menschen haben keinen verlässlichen Zugang zu Trinkwasser. Der weltweite Wasserbedarf wird voraussichtlich auch noch weiter ansteigen. Aufgrund von Faktoren wie dem Bevölkerungswachstum, wird bis 2050 eine Zunahme von nochmal 20 bis 30 Prozent prognostiziert“, so die Historikerin. Wenngleich die Sinnhaftigkeit von Grönlands Ansatz aufgrund von fehlenden Details noch nicht abschließend beurteilt werden kann, sieht Westermann in dieser Debatte eine Chance, um Wasser einen höheren Wert zu geben: „Wasser wird insbesondere in Industrienationen, wo es jederzeit sauber und trinkbar aus dem Hahn kommt, als zu selbstverständlich wahrgenommen, obwohl es eine der wichtigsten natürlichen Ressourcen ist, zugleich aber nur im begrenzten Umfang zur Verfügung steht.“

Foto: Universität Paderborn, Simon Ratmann

Konjunktur: Talfahrt setzt sich zu Jahresbeginn nicht weiter fort

Zurückhaltende Erwartung der Unternehmen im Südwesten

Stuttgart. Nachdem die Stimmung der Südwestwirtschaft sich im Herbst aufgrund wirtschaftlicher und geopolitischer Konflikte eintrübte, hat sich der Abwärtsstrudel zum Jahresbeginn nicht weiter fortgesetzt. Entgegen den skeptischen Erwartungen, hat sich die konjunkturelle Entwicklung stabilisiert – eine gesamtwirtschaftliche Rezession bleibt vorerst aus. Steigende Erlöse im Service, Handel und Bau gleichen in den vergangenen Monaten Umsatzrückgänge in der Industrie aus. Der Ausblick auf die kommenden zwölf Monate bleibt zwar zurückhaltend, allerdings hat sich die im Herbst verbreitete Skepsis gelegt.

Der anhaltende Handelsstreit zwischen den USA und China, der geregelte Austritt des Vereinigten Königreichs und der Iran-USA-Konflikt dämpfen die Stimmung und sind Risiken für die konjunkturelle Entwicklung. Gelöst sind die Konflikte nicht. „Für die Wirtschaft ist es wichtig, dass die Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich erfolgreich verlaufen. In Anbetracht dieser globalen Risiken sind unternehmerische Entscheidungen weltweit noch von Vorsicht geprägt“, sagt Marjoke Breuning, Präsidentin der Industrie und Handelskammer (IHK) Region Stuttgart, der beim Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertag (BWIHK) für volkswirtschaftliche Fragen zuständigen Kammer.

Wie im Herbst registrieren mehr Unternehmen sinkende als steigende Auftragseingänge, trotzdem ist eine positive Tendenz erkennbar. Die Betriebe gehen davon aus, dass sie rückläufige Umsatztendenzen im Jahresverlauf ausgleichen können. Der Anteil der Optimisten ist im Vergleich zum letzten Herbst von 19 auf 23 Prozent gestiegen. Jedes fünfte Unternehmen sieht pessimistisch in die Zukunft. Über die Hälfte der Betriebe rechnet mit gleichbleibenden Geschäften in diesem Jahr. Die Impulse für die Südwestwirtschaft bleiben schwach. „Die Investitions- und Beschäftigungspläne der Betriebe sind zurückhaltend. Ein steigender Personalbedarf in wachsenden Branchen wird durch ein verknappendes Angebot an Fachkräften gebremst. Umso wichtiger ist, dass das ab März geltende Fachkräfteeinwanderungsgesetz die Zuwanderung von Fachkräften tatsächlich vereinfacht und nicht erschwert“, betont Breuning.

Die Ergebnisse der aktuellen IHK-Konjunkturumfrage für Baden-Württermberg stehen im neuen Konjunkturportal der Industrie- und Handelskammern des Landes zur Verfügung: www.konjunktur.ihk.de. Neben der gesamtwirtschaftlichen Konjunktur sind dort auch Analysen für mehrere Branchen und spezielle Aspekte der konjunkturellen Entwicklung (u. a. Arbeitsmarkt und Fachkräfte) zu finden. Vom IHK-Konjunkturportal gelangen Sie auch zu den Wirtschaftslageberichten für alle zwölf IHK-Regionen Baden-Württembergs.

Betrügerische Offerten der MULPOR Company S.R.L.

Im Zusammenhang mit der jährlichen IHK-Messe „BERUFE live“ versendet derzeit erneut der Betreiber des Ausstellerverzeichnisses inter-fairs (www.inter-fairs.com) ein Eintragungsangebot für sein im Internet geführtes Verzeichnis. Das von der Firma MULPOR Company S.R.L. in Umlauf gebrachte Anschreiben erweckt jedoch den Anschein, dass die IHK Lippe Initiator der Offerte ist. Dies ist nicht der Fall. Die IHK distanziert sich ausdrücklich von diesem Angebot und warnt alle betroffenen Unternehmen, das Formular zu unterzeichnen.

In dem Anschreiben werden die Adressaten aufgefordert, ihre Daten für das Ausstellerverzeichnis zu aktualisieren. Erst aus dem Kleingedruckten ist dann ersichtlich, dass es sich um einen kostenpflichtigen Eintrag handelt. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 1212,- EUR im Jahr und zwar auf die Dauer von insgesamt drei Jahren.

Unternehmen, die das Angebot bereits unterschrieben und zurückgesandt haben, bittet die IHK Lippe zu Detmold um Kontaktaufnahme.

Ansprechpartnerin ist Svenja Jochens, Tel. 
05231 7601-43 oder E-Mail: jochens@detmold.ihk.de.

Bessere Schutzmaßnahmen für Rehe und Hirsche

Wie erfolgt das Management von Wildtieren in europäischen Nationalparken und von welchen Faktoren wird es beeinflusst? Ein Team um Suzanne van Beeck Calkoen und Privatdozent (PD) Dr. Marco Heurich von der Professur für Wildtierökologie und Wildtiermanagement der Universität Freiburg hat die nationalen Unterschiede in europäischen Nationalparks untersucht. Aufgrund der stark variierenden Ergebnisse innerhalb Europas fordern die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler einheitliche gesetzliche Rahmenbedingungen, um die dort lebenden Wildtiere besser zu schützen. Ihre Ergebnisse haben die Forschenden in der Fachzeitschrift „Journal of Environmental Management“ veröffentlicht.

Die Wissenschaftler zeigen, dass viele der europäischen Nationalparks die Ziele des Schutzgebietsmanagements, die von der Weltnaturschutzunion (IUCN) definiert werden, nicht erfüllen. „Im Gegensatz zu den USA und Kanada gibt es in Europa innerhalb der Nationalparks derzeit keine einheitlichen Vorgaben für den Umgang mit Huftieren wie Rehe und Rothirsche“, erklärt Van Beeck Calkoen. Der Mangel an einer gemeinsamen Politik und die Unterschiede zwischen den Artengemeinschaften, den Jagdtraditionen und dem kulturellen oder politischen Kontext haben, so die Forschenden, zu großen Unterschieden im Wildtiermanagement in den europäischen Ländern geführt. Um die Ziele der Nationalparks zu erfüllen und Strategien für den Umgang mit Wildtieren weiterzuentwickeln, fordern van Beeck Calkoen und andere Forschende deshalb eine einheitliche europäische Wildtierpolitik, die mit den IUCN-Richtlinien übereinstimmt: „Es braucht einen Rahmen, der eine gemeinsame Definition von Nationalparks mit klar spezifizierten Gesetzen und Vorschriften vorgibt“, sagt van Beeck Calkoen. Die Wissenschaftler betonen, dass die Parks ein integriertes adaptives Managementsystem benötigen, das alle Ökosystemprozesse, lokale Traditionen und sozio-politische Kontexte berücksichtigt sowie ein Netzwerk von Nationalparkbehörden, das den Austausch von Wissen und die Entwicklung des Managementsystems fördert.

Zu den primären Zielen der Nationalparks gehören sowohl der Schutz natürlicher Prozesse als auch der Artenschutz. Stehen diese Ziele im Widerspruch, entscheiden Parkverwaltungen über die entsprechenden Maßnahmen, indem sie die Schutzgüter der Nationalparks berücksichtigen. Um zu analysieren, ob die Maßnahmen mit dem Schutz der definierten Ziele übereinstimmen, bewerteten van Beeck Calkoen und ihr Team den Stand des Huftiermanagements in den europäischen Nationalparks anhand deren Natürlichkeit und anderen Variablen, die das Management beeinflussen könnten. Für ihre Arbeit sammelte das Team Daten von 209 europäischen Nationalparks in 29 Ländern.

„In mehr als zwei Drittel der Nationalparks werden die Huftierbestände durch Kontrolle der Bestände, Jagd oder beides reguliert“, erklärt Heurich, der die Studie geleitet hat. Darüber hinaus gibt es nur in 28,5 Prozent der Nationalparks eine Zone, die mindestens 75 Prozent der Gesamtfläche ausmacht und in die Menschen nicht eingreifen – und die damit die internationalen Standards erfüllt.

Originalpublikation: 
Van Beeck Calkoen, S.T.S., Mühlbauer, L., Andrén, H., Apollonio, M., Balčiauskas, L., Belotti, E., Carranza, J., Cottam, J., Filli, F., Gatiso, T.T., Hetherington, D., Karamanlidis, A.A., Krofel, M., Kuehl, H.S., Linnell, J.D.C., Müller, J., Ozolins, J., Premier, J., Ranc, N., Schmidt, K., Zlatanova, D., Bachmann, M., Fonseca, C., Ionescu, O., Nyman, M., Šprem, N., Sunde, P., Tannik, M., Heurich, M. (2020): Ungulate management in European national parks: Why a more integrated European policy is needed. In: Journal of Environmental Management, Volume 260.
DOI: 10.1016/j.jenvman.2020.110068

Auch Standardhäuser müssen genehmigt werden

BERLIN. Wer schlüsselfertig baut, delegiert Planung und Ausführung seines Hauses an eine entsprechende Baufirma. Neun von zehn Bauherren tun das heute, weil sie hoffen, so weniger Mühe zu haben. Viele haben dennoch jede Menge Ärger mit ihrem eigenen Projekt. Ein Klassiker unter den Problemen ist die mangelhafte Planung, so beobachten die Sachverständigen des Verbands Privater Bauherren (VPB) immer wieder.

Obwohl die Bauherren das Haus schlüsselfertig aus dem Katalog wählen, muss das Projekt nämlich für den jeweiligen Standort umgeplant und dort in der Regel auch individuell genehmigt werden. Das klappt nicht immer auf Anhieb, denn die Bebauungspläne und andere Vorschriften der Kommunen wie Gestaltungssatzungen schreiben verbindliche Größen, Höhen, Grenzabstände und Firstrichtungen vor.

Damit das gewünschte Haus auf dem Areal auch genehmigt wird, muss es also im Detail angepasst werden. Bauherren sollten sich im Vorfeld entscheiden, wen sie mit dieser Aufgabe betrauen – die Baufirma und deren Dienstleister oder einen eigenen freien Architekten und klären, ob sich der Bauanbieter auf letzteres einlässt.

Der VPB rät in jedem Fall dazu, frühzeitig mit unabhängigen Sachverständigen über die Bauplanung zu sprechen, damit auch wirklich alle Bauherrenwünsche vernünftig umgesetzt werden.

DEN-Energieberater führen durch Förderdschungel

Ein Messestand

GETEC in Freiburg zeigt energieeffizientes Bauen und Modernisieren

„GETEC – Gebäude.Energie.Technik“ – diese Messe lockt jedes Jahr Tausende auf das Freiburger Messegelände in der Nähe des Flugplatzes. Vom 14. Bis 16. Februar 2020 dreht sich hier wieder alles um energieeffizientes Planen, Bauen und Modernisieren sowie um erneuerbare Energien und gesundes Wohnen. Diese Fachmesse im Südwesten Deutschlands bringt Bauherren, Handwerk, Planung und Hersteller zusammen. Mit einem breitgefächerten Rahmenprogramm, vielen Sonderthemen und Side Events sowie dem Marktplatz „Energieberatung“ bietet sie ihren Besuchern einen hohen Mehrwert, gekoppelt mit einer großen Bandbreite ausstellender Unternehmen und Organisationen.

Mit dabei ist wie in den vergangenen Jahren auch das Deutsche Energieberater-Netzwerk. Das DEN ist langjähriger Kooperationspartner der GETEC. Der Stand des DEN ist in Halle 2 zu finden und trägt die Nummer 2.1.71. Hier wird am Freitag und Samstag auch DEN-Vorstand Hermann Dannecker zu sprechen sein. Er und seine Kolleginnen und Kollegen können Bauherren vor Ort grundsätzlich zu ihren Projekten beraten und sie in diesem Zusammenhang über die vielfältigen Fördermöglichkeiten durch die öffentliche Hand informieren. Sie führen durch einen Förderdschungel.

Seit Anfang Februar nämlich wurden zahlreiche Förderangebote durch den Bund noch einmal aufgestockt. Dazu gehören auch erhöhte Zuschüsse für die Energieberatung: HauseigentümerInnen erhalten mehr Geld, wenn sie einen Gebäudeenergieberater beauftragen. So steigt beispielsweise der maximale Zuschuss für die Planung einer energetischen Sanierung bei Ein- und Zweifamilienhäusern von 800 auf 1.300 Euro. Eigentümer müssen nur noch 20 Prozent des förderfähigen Beratungshonorars selbst tragen. Den Zuschuss zahlt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) aus. Gut zu wissen: Wer von zinsgünstigen KfW-Sanierungskrediten und Zuschüssen profitieren möchte, für den ist eine Energieberatung Pflicht.

Foto: DEN e.V.

Costa Crociere verschärft Vorsichtsmaßnahmen an Bord seiner Schiffe weiter

Genua. Aufgrund des von der Weltgesundheitsorganisation WHO ausgerufenen globalen Notstands hat Costa Crociere entschieden, die Vorsichtsmaßnahmen an Bord seiner Flotte weiter zu verschärfen, um maximale Sicherheit für Gäste und Besatzung zu gewährleisten. Ab heute dürfen keine Gäste, Besucher oder Besatzungsmitglieder jedweder Nationalität, die in den letzten 14 Tagen in China waren, an Bord von Costa Schiffen gehen.

“Costa Crociere überprüft die sich ständig verändernde Gesundheits- und Sicherheitslage mit größte Aufmerksamkeit und berät sich mit internationalen und lokalen Gesundheitsbehörden, um eine ständige Kontrolle und den Schutz der Gesundheit an Bord zu gewährleisten,” sagte Neil Palomba, Präsident von Costa Crociere. “Unsere medizinischen Teams an Bord werden auch von unserer zentralen medizinischen Abteilung ständig auf den neuesten Stand gebracht. Sie garantieren, dass an Bord aller Schiffe unserer Flotte, je nach den sich entwickelnden internationalen Szenarien, Kontrollen und Untersuchungen zur ordentlichen und außerordentlichen Prävention angewandt werden.“

Die neu eingeführten Maßnahmen folgen dem Verfahren, das Costa bereits seit einigen Wochen umsetzt, einschließlich der Einführung einer verpflichtenden Gesundheitserklärung der Passagiere bei ihrer Einschiffung und sanitären Untersuchungen von Crew und Besatzung durch das medizinische Personal an Bord.

Die Sicherheit und Gesundheit der Passagiere und Besatzung hat für Costa Crociere höchste Priorität. Alle Schiffe der Flotte sind mit medizinischen Einrichtungen mit engagiertem Personal ausgestattet, das 24 Stunden am Tag zur Verfügung steht und auf den Rat und die Unterstützung von Fachleuten und externen medizinischen Einrichtungen zählen kann. Die Kreuzfahrtindustrie ist eine der am besten ausgestatteten und erfahrensten Branchen im Bereich des Gesundheitsschutzes.

Lippische Industrie meldet Umsatzminus

In den 124 lippischen Betrieben des verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten wurde im letzten Jahr ein Umsatz von 6,4 Mrd. Euro erwirtschaftet. Dies zeigt die aktuelle Auswertung der Daten des Statistischen Landesamtes (IT.NRW).

Laut Axel Martens, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Lippe zu Detmold (IHK Lippe) lag der Umsatz um zwei Prozent unter dem Vorjahr. „In der lippischen Industrie lief es dennoch besser als im Landesdurchschnitt. In NRW belief sich das Umsatzminus auf 2,6 Prozent“, ergänzt Martens. Sowohl der Inlands- (-3,2 Prozent; NRW -3,3 Prozent) als auch der Auslandsumsatz (-0,8 Prozent; NRW -1,9 Prozent) waren rückläufig. Unverändert wird mehr als jeder zweite Euro in Lippe im Ausland erwirtschaftet.

Die Zahl der Beschäftigten stieg um 2,8 Prozent (NRW: +0,8 Prozent). 27479 Personen fanden im Jahresdurchschnitt im verarbeitenden Gewerbe einen Arbeitsplatz.

Mehr als 40 Prozent des Industrieumsatzes erwirtschaftet in Lippe die Elektrotechnik. Gut ein Drittel der Industriebeschäftigten findet in dieser größten Einzelbranche einen Arbeitsplatz. Die Branche ist stark vom Export abhängig, fast 70 Prozent der Geschäfte werden im Ausland getätigt. Während im letzten Jahr der Inlandsumsatz mit minus 8,4 Prozent stark einbrach, wuchs der Auslandsumsatz um 2,3 Prozent.

Lippes zweitgrößte Branche, die Kunststoffindustrie, meldete ein leichtes Umsatzwachstum. Auch in diesem Wirtschaftszweig lief das Auslandsgeschäft besser als das Inland. Ebenfalls stieg der Umsatz im Maschinenbau sowie in der Nahrungs- und Futtermittelindustrie. Umsatzrückgänge meldeten die Chemische Industrie sowie die Möbelindustrie.

Die IHK Lippe merkt an, dass die Anzahl der meldepflichtigen Betriebe im Vergleich zum Vorjahreszeitraum leicht zugenommen hat.

Konzert von Andrea Berg am 09. Februar 2020, Beginn: 19 Uhr abgesagt

Plakat

Aufgrund der aktuellen Wetterlage in Halle wurde das Konzert seitens der Behörde abgesagt! Im Sinne Ihrer Sicherheit beachten Sie bitte die Warnungen der Experten.

Alle Infos und ein Statement von Andrea Berg finden Sie unter  www.andrea-berg.de. 

Bild/Plakatausschnitt: Leutgeb Entertainment Group GmbH

Konzert-Absage “Andrea Berg”

OWL ARENA – HalleWestfalen – 09. Februar 2020. Aus ordnungsbehördlicher Sicht hat die Stadt HalleWestfalen in Absprache mit der Polizei und Feuerwehr aufgrund der Wetterwarnung zum Sturmtief „Sabine“ das für heute Abend terminierte Konzert von Andrea Berg (09. Februar 2020, Beginn: 19 Uhr) abgesagt.

Zudem wird für das Konzert kein Nachholtermin angesetzt.

Die Eintrittskarten sind dort zurückzugegeben, wo sie erworben wurden. Zugleich erfolgt die Rückerstattung des vollständigen Ticketpreises über die jeweilige Vorverkaufstelle.

Karten, die im OWL ARENA Ticket Center (vormals Gerry Weber Ticket Center) – Anschrift: Weidenstraße 2, 33790 HalleWestfalen – gekauft wurden, sind hier zurückzugegeben. Ebenfalls erfolgt hier die vollständige Erstattung des Ticketpreises.

Thüringer Landtagsfraktionen von FDP und CDU haben demokratischen Konsens aufgekündigt

„Aktion Sühnezeichen Friedensdienste warnt seit langem vor der AfD und kalkulierten Tabubrüchen von Politikerinnen wie Björn Höcke. Der Geschichtsrevisionismus und die Einstellungen zum gesellschaftlichen Zusammenleben der AfD widersprechen den Grundprinzipien unserer liberalen Demokratie. Sie dürfen daher niemals die ausschlaggebenden Stimmen für eine Ministerpräsidentinnen-Wahl sein. Diesen Konsens haben die Thüringer Landtagsfraktionen von CDU und FDP am Mittwoch aufgekündigt“, sagt Jakob Stürmann, Vorstandsmitglied von Aktion Sühnezeichen Friedensdienste. „Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten stellt einen Bruch mit der bisherigen Übereinkunft demokratischer Parteien dar, der rechtspopulistischen, geschichtsrevisionistischen und in Teilen antisemitischen Partei AfD in politischen Debatten zu begegnen, mit ihr aber nicht zu paktieren. Seit gestern ist das anders: Der Ministerpräsident Thüringens konnte nur mit den Stimmen der AfD-Fraktion gewählt werden.“

Aktion Sühnezeichen Friedensdienste ist fassungslos und erschüttert darüber, dass die Thüringer Landtagsfraktionen von FDP und CDU mit den Stimmen der AfD eine Ministerpräsidentinnenwahl gewonnen haben. Die Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich fand im dritten Wahlgang statt, obwohl CDU und FDP davon ausgehen mussten, dass die Thüringer AfD diesem Vorschlag zur Mehrheit verhelfen wird. Zum ersten Mal kam damit eine deutscher Landeschefin nach dem Zusammenbruch der NS-Diktatur nur wegen der Stimmen einer radikal rechten Partei ins Amt. Das ist inakzeptabel.

Besonders alarmiert Aktion Sühnezeichen Friedensdienste, dass dieser Tabubruch in Thüringen stattfand. Der Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke ist das bekannteste Gesicht des „Flügels“ innerhalb der AfD. Er vertritt offen rechtsextreme und völkische Standpunkte. Unter anderem forderte er, die Kultur des Erinnerns an die nationalsozialistischen Verbrechen in Deutschland zu beenden. Er sagte ferner, in Schulen werde die deutsche Geschichte „mies und lächerlich“ gemacht und bezeichnete die Rede des damaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker im Jahr 1985, anlässlich des 40. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkriegs, als eine “Rede gegen das eigene Volk”. In Höckes historischem und aktuellem Nationsbegriff haben weder jüdische Deutsche, deutsche Sintezze und Romnja noch Deutsche türkischer oder griechischer Abstammung Platz. Es sind diese rassistischen und geschichtsrevisionistischen Einstellungen, gegen die sich Aktion Sühnezeichen Friedensdienste engagiert und gegen die Freiwillige des Vereins seit über 60 Jahren ein praktisches Zeichen setzen.

Tabubruch in Thüringen

Der von Blau-Schwarz-Gelb in Thüringen gewählte FDP-Ministerpräsident ist nach 24 Stunden schon wieder zurückgetreten. „Gut so!“, findet die LINKE Landratskandidatin Jacob-Reisinger. „Aber dennoch gilt: Die CDU und die FDP haben gezeigt, dass sie bereit sind, sich schamlos von der AfD wählen zu lassen!“

Eine konservativ-nationalistisch-neoliberale Mehrheit von einer Stimme hatte den Vorsitzenden einer 5-%-Fraktion zum Ministerpräsidenten gewählt. Die ersten Kommentare des Politikwissenschaftlers Prof. Emanuel Richter auf Phoenix lauteten entsprechend: “Das ist eine Posse! […] Eine Karikatur von Wahlakten! […] Ein massiver Bruch! […] Da gerät auch Herr Lindner in Erklärungsnot! […] Das wird bundespolitisch Erdbeben auslösen!”

Der gewählte Ministerpräsident war so wenig auf das Ergebnis vorbereitet, dass er nicht einmal imstande war, nach seiner Wahl wie üblich eine Rede zu halten. Er hatte weder eine Koalition hinter sich, noch ein Schattenkabinett. Die Sitzung musste sogar unterbrochen werden, damit er zwei Stunden Zeit bekam, um eine Ministeriumsbesetzung aufzustellen.

Danach baute sich in kürzester Zeit dermaßen viel medialer Druck auf, dass Kemmerich schon am Tag nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten zurückgetreten ist. Die Tatsache, dass er selber dazu anmerkte, er verfüge über keine handlungsfähige Mehrheit, und dass er das nicht schon vorher realisiert hatte, spricht dafür, dass er tatsächlich mit einer grenzenlosen Naivität an seine Kandidatur herangegangen war.

Die Kreissprecherin Petra Riedel betont: „Natürlich sind wir über diese Nachrichten schockiert! Aber am Schlimmsten ist die Erkenntnis, dass die CDU und die FDP im Zweifelsfalle dazu fähig und willens sind, fortschrittliche Bündnisse absichtsvoll zu zerstören, und sie schrecken nicht davor zurück, zu diesem Zweck mit Rassisten und Neofaschisten wie Höcke anzubandeln!“

Daher begrüßt DIE LINKE den Vorschlag der lippischen SPD, eine gemeinsame Vereinbarung mit den anderen im Kreistag vertretenen Parteien zu treffen, mit der nach den Kommunalwahlen jegliche Zusammenarbeit mit der AfD im Kreistag und in den Räten ausgeschlossen werden soll. „Bei uns rennt die SPD damit doch offene Türen ein, und das weiß sie! Wir stehen für ein breites Bündnis gegen das weitere Erstarken der rechtspopulistischen und rechtsextremen Kräfte in unserer Gesellschaft, nicht nur in den Parlamenten“, meint die Vorsitzende der Linksfraktion im Detmolder Rat, Evelin Menne.